AGB
1. Präambel
Die Bildungseinrichtung für Chinesische Medizin und Lebenspflege GmbH, FN 485687x, Lebenspflegeweg 1, 4164 Schwarzbenberg am Böhmerwald, Österreich, (in der Folge die „Auftragnehmerin“) hat sich auf den Bereich der Traditionellen Chinesischen Medizin (in der Folge „TCM“) spezialisiert. Die Auftragnehmerin bietet im Bereich TCM Ausbildungen und Kurse an.
Bei den Kunden handelt es sich in aller Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Auftragnehmerin und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
Geschäfts- und Vertragssprache ist Deutsch.
3. Nutzungsvoraussetzungen und Hinweis auf Vorerkrankungen
Um im elektronischen Weg von der Auftragnehmerin Dienstleistungen beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Buchungssystem registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die Auftragnehmerin unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
Sollte der Kunde aufgrund einer Vorerkrankung nur eingeschränkt an Kursen teilnehmen können oder ist dieser in relevanter Weise gesundheitlich vorbelastet, so hat er die Auftragnehmerin vorab darüber zu informieren.
4. Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig buchen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit der Auftragnehmerin ab. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen.
Die Auftragnehmerin bestätigt dem Kunden den Erhalt einer Buchungsanfrage durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von der Auftragnehmerin dar. Die Auftragnehmerin kann Angebote dadurch annehmen, dass sie die Annahme der Buchung in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem der Kunde zum Kurs zugelassen wird.
5. Zahlungsmodalitäten
Die auf der Website angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten gegebenenfalls die Umsatzsteuer sowie auch gegebenenfalls die Versandkosten. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Festsetzung der Preise obliegt der Auftragnehmerin. Die Auftragnehmerin informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Die Kursgebühr ist dem Jahresprogramm bzw dem jeweiligen Kursangebot zu entnehmen und nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen, spätestens jedoch bei Kursbeginn zu entrichten. Überweisungen haben auf folgendes Konto zu erfolgen:
Bildungseinrichtung für Chinesische Medizin und Lebenspflege GmbH
Raiffeisenbank Region Rohrbach
IBAN: AT65 3441 0000 0780 3026
BIC: RZOOAT2L410
Nur die fristgerechte Zahlung der Kursgebühr gewährleistet dem Kunden eine sichere Teilnahme an der Kurswoche.
Die Forderungen der Auftragnehmerin werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird die Auftragnehmerin 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden. Sofern es sich beim Schuldner um ein Unternehmen handelt, richtet sicher der Verzugszins nach § 456 UGB.
6. Seminare und Stornobedingungen
Die Anmeldung zu den Seminaren ist verbindlich. Für jeden Teilnehmer ist eine separate Anmeldung erforderlich. Umbuchungen zu einem anderen Seminartermin sind in begründeten Fällen nach Rücksprache mit der Auftragnehmerin möglich. Durch fristgerechten Eingang der Zahlung ist der Seminarplatz gesichert.
Mit Eingang der Anmeldung (Online/E-Mail/Schriftlich) ist der Kunde verbindlich zu dem von ihm gewählten Kurs angemeldet. Er erhält nach Eingang der Anmeldung eine Bestätigung per E-Mail/Post von der Bildungseinrichtung. Die Rechnungsstellung erfolgt ca. 3 – 4 Wochen vor Kursbeginn und wird dem Kunden ebenfalls per E-Mail/Post zugesandt. Der Anmeldeschluss für jede Kurswoche ist 21 Tage vor Beginn des jeweiligen Kurses.
Möchte oder kann der Kunde an einem Seminar doch nicht teilnehmen, kann er die Anmeldung unter nachfolgenden Bedingungen stornieren:
Um einen Anspruch auf Rückerstattung von Seminarbeiträgen zu erlangen, muss vor Seminarbeginn eine schriftliche Benachrichtigung an die Auftragnehmerin erfolgen. Als Datum gilt das Versanddatum des jeweiligen Mediums (E-Mail, Post).
Bei Stornierung/Rücktritt ist eine schriftliche Stornierung erforderlich. Die Stornierungsgebühr entfällt, sofern der Rücktritt schriftlich vor dem Anmeldeschluss eingegangen ist.
Für Stornierungen nach dem Anmeldeschluss wird eine Gebühr von EUR 100,00 fällig oder es ist ein Ersatzteilnehmer zu stellen.
Die Teilnehmeranzahl je Kurswoche liegt bei mindestens 9 und maximal 30 Teilnehmer. Wird die Mindestteilnehmeranzahl von 9 Personen nicht erreich, so kann die Bildungseinrichtung die jeweilige Kurswoche nach Anmeldeschluss jedoch spätestens 14 Tage vor Kursbeginn stornieren. Wird dies seitens der Bildungseinrichtung versäumt, so verpflichtet sich die Bildungseinrichtung die betreffende Kurswoche auch mit einer geringeren Teilnehmeranzahl durchzuführen.
Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmer, bei Krankheit oder bei Eintritt anderer Umstände, die es der Auftragnehmerin nicht möglich machen, das Seminar abzuhalten, kann dieses abgesagt werden. Alle bereits getätigten Zahlungen werden vollständig rückerstattet. Darüber hinaus bestehen keine weiteren Schadenersatzansprüche gegenüber der Auftragnehmerin.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, Teilnehmer im Verlauf eines Seminars von der weiteren Teilnahme an einem Seminar auszuschließen, wenn berechtigte Gründe dafür vorliegen. Dazu zählen grob fahrlässiges, ungebührliches oder unsittliches Verhalten.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, in begründeten Einzelfällen, die Seminare oder Einzelstunden online abzuwickeln. Die Auftragnehmerin wird den Kunden zeitgerecht vorab darüber informieren. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, kostenlos von der vereinbarten Leistung zurückzutreten.
7. Rücktrittsrecht nach FAGG
Das Rücktrittsrecht nach FAGG steht ausschließlich Verbrauchern zu.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Auftragnehmerin mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der Auftragnehmerin abgerufen werden kann.
Widerrufserklärungen sind an die folgende Adresse zu richten:
Bildungseinrichtung für Chinesische Medizin und Lebenspflege GmbH
Lebenspflegeweg 1
4164 Schwarzenberg am Böhmerwald
info@tcm-lebenspflege.at
Tel.: +43 670 4008883
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die Auftragnehmerin alle Zahlungen, die sie vom Kunden bereits erhalten spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Auftragnehmerin eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Auftragnehmerin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
8. Datenschutz
Die Auftragnehmerin informiert darüber, dass im Zuge von Seminaren Fotos gemacht werden und dabei auch die Teilnehmer abgelichtet werden können. Diese Fotos können anschließend auf der Website der Auftragnehmerin und sozialen Medien (bspw Facebook oder Instagram) veröffentlicht werden. Wer das nicht möchte, kann dies der Auftragnehmerin selbstverständlich mitteilen. Die Verarbeitung dieser Fotos erfolgt auf Basis einer Einwilligung (im Sinne des Art 6 Abs 1 lit a DSGVO) und kann jederzeit widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Der Kunde ist berechtigt, einer Verarbeitung seiner Daten für Werbezwecke zu widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
9. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung der Auftragnehmerin für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die in diesem Punkt vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch hinsichtlich etwaiger Subunternehmer.
Jeder Kunde ist während, vor und nach jedem Kurs für sich selbst verantwortlich. Die Auftragnehmerin übernimmt keinerlei Haftung in Bezug auf Krankheit, Verletzung, Personen- und Sachschäden jeglicher Art.
Zu den Hinweispflicht betreffend etwaiger Vorerkrankungen siehe Punkt
10. Beiziehung von Subunternehmern
Die Auftragnehmerin kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmern bedienen.
11. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Auftragnehmerin wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Eine Verschlechterung zu Lasten des Kunden kann auf diese Weise nicht vereinbart werden.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde, sofern zwingendes Verbraucherrecht dem nicht entgegensteht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht für den Bezirk Rohrbach-Berg. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Erfüllungsort ist der Sitz der Auftragnehmerin.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die Auftragnehmerin ist zur Teilnahme an einem solchen Schlichtungsstellungsverfahren nicht bereit.
13. Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
Die Auftragnehmerin empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Stand: 31.8. 2021)